Drucksache 19/17407
– 72 –
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber
vom 28. Februar 2020
Auf die Antwort zu Frage 96 wird verwiesen.
98. Abgeordnete
Kersten Steinke
(DIE LINKE.)
Sind Zwischenstationen geplant, und wenn ja,
wo?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber
vom 28. Februar 2020
Auf die Antwort zu Frage 96 wird verwiesen.
99. Abgeordneter
Friedrich
Straetmanns
(DIE LINKE.)
Kommt es nach Kenntnis der Bundesregierung im
Zuge des Manövers „DEFENDER Europe 2020“
zu Sperrungen der Durchfahrtsstraßen des Truppenübungsplatzes Senne, und wenn ja, zu welchen Zeiten?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber
vom 26. Februar 2020
Der Bundesregierung sind derzeit keine Straßensperrungen oder verkehrsleitenden Maßnahmen der Durchfahrtsstraßen des Truppenübungsplatzes Senne im Rahmen der Übung DEFENDER-Europe 20 bekannt.
100. Abgeordneter
Friedrich
Straetmanns
(DIE LINKE.)
Wie hoch kalkuliert die Bundesregierung die Kosten für die Beseitigung der Schäden durch das
Manöver „DEFENDER Europe 2020“ (z. B. Flurschäden, Schäden an Infrastruktur, Entschädigungen an Land- und Forstwirtschaften etc.), und wie
groß ist hierbei der Anteil, der für Schäden innerhalb des Regierungsbezirkes Detmold einkalkuliert wird?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn
vom 26. Februar 2020
Signifikante Manöverschäden werden nicht erwartet.
Im Regierungsbezirk Detmold üben im Rahmen DEFENDER-Europe 20
ausschließlich Gaststreitkräfte. Die zuständige Stelle für die Abgeltung
der von Gaststreitkräften in Deutschland verursachten Schäden ist die
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben.
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