Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 95. Abgeordneter Tobias Pflüger (DIE LINKE.) – 71 – Drucksache 19/17407 Wie hoch sind die jeweiligen direkten und indirekten Kosten für die Beteiligung bzw. Unterstützung von Teilen der Bundeswehr an dem Manöver „DEFENDER Europe 2020“, und wo genau werden diese jeweils haushälterisch verbucht? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 28. Februar 2020 Belastbare Aussagen zu allen geleisteten Ausgaben und entstandenen Kosten lassen sich derzeit noch nicht treffen. Erst nach dem Ende der Übung DEFENDER-Europe 20 werden sich die Gesamtausgaben für die Beteiligung bzw. Unterstützung von Teilen der Bundeswehr genau beziffern lassen. Die Ausgaben für die deutsche Übungsbeteiligung an DEFENDEREurope 20 werden voraussichtlich überwiegend folgende Titel im Einzelplan 14 in der Titelgruppe 02 (Truppenübungen) belasten: – Kapitel 1403 Titel 527 21 (Dienstreisen), – Kapitel 1403 Titel 534 22 (Sonstige Übungskosten), – Kapitel 1403 Titel 538 21 (Transportkosten). 96. Abgeordnete Kersten Steinke (DIE LINKE.) An welchen Tagen und auf welcher Strecke bewegt sich nach Kenntnis der Bundesregierung das Manöver „DEFENDER Europe 2020“ durch den Bundestagswahlkreis Eichsfeld–Nordhausen– Kyffhäuserkreis (Wahlkreis 189)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 28. Februar 2020 Nach Kenntnis der Bundesregierung finden keine militärischen Straßentransporte im Rahmen der Übung DEFENDER-Europe 20 im Wahlkreis Eichsfeld–Nordhausen–Kyffhäuserkreis statt. Bei Unterstützungsleistungen von zivil-gewerblichen Ressourcenträgern im Rahmen von Host-Nation-Support kann die Bundeswehr lediglich eine Mittler- und Beraterfunktion wahrnehmen. Zur Inanspruchnahme von zivil-gewerblichen Unterstützungsleistungen durch alliierte Streitkräfte und die Streckenführung kann daher keine Aussage getroffen werden. Dies schließt Informationen zu Schienentransporten ein. 97. Abgeordnete Kersten Steinke (DIE LINKE.) Welche Verkehrsmittel werden dabei genutzt und kommt es zu absehbaren Verkehrsbehinderungen (etwa durch Straßensperrungen oder ähnliche verkehrsleitende Maßnahmen)?