Drucksache 19/17407
– 80 –
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Auf der Webseite der AG KpkE unter www.ag-kpke.de sind darüber
hinaus (neben dem Abschlussbericht nebst Anlagen) die drei beauftragten Fachexpertisen in den Bereichen „Forschung“, „Gute Praxis“ und
„Recht“ sowie die diesbezüglichen Stellungnahmen der AG-Mitglieder
eingestellt.
Ergänzend finden sich auf der Webseite umfangreiche Informationen zu
den Aufgaben, Sitzungen und Mitgliedern der AG.
108. Abgeordnete
Corinna Rüffer
(BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN)
Wie lautete nach Kenntnis der Bundesregierung
die Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetzes (bitte möglichst im Wortlaut wiedergeben),
die zur Neubewertung des Präparates Sedalis
durch die Conterganstiftung und in der Folge zum
Anhörungsverfahren führte, und welche Präparate
wurden in dieser Anfrage genannt?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Caren Marks
vom 27. Februar 2020
Dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurden dazu folgende Informationen von der Conterganstiftung übermittelt:
Die antragstellende Person begehrte in der ursprünglichen Anfrage nach
dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) im Wortlaut folgende Daten zu
allen seit den 1970er Jahren durch die Conterganstiftung für behinderte
Menschen anerkannten Personen:
„Im Rahmen meiner Forschungen zur Geschichte thalidomidhaltiger
Medikamente beantrage ich hiermit die Übermittlung von anonymisierten Informationen zu den Personen, die seit den 1970er Jahren von der
Conterganstiftung als contergangeschädigt anerkannt worden sind.
Bitte teilen Sie mir zu jeder Person mit
1. das genaue Geburtsdatum
2. die Bezeichnung des thalidomidhaltigen Medikaments, auf das die
Schädigungen nach Einnahme durch die Mutter zurückgeführt wurden
3. der früheste bekannte Wohnort
4. das Geburtsland, soweit bekannt (falls dazu keine klare Angebe vorliegt, ist stattdessen die Staatsangehörigkeit des Geschädigten zu nennen).“
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