Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
10. Abgeordneter
Hartmut Ebbing
(FDP)
–7–
Drucksache 19/17407
Wie groß ist nach Kenntnis der Bundesregierung
der Wert, der jährlich aus Deutschland in die
Volksrepublik China exportierten Kulturgüter, und
wie groß ist dabei der Anteil exportierter Musikinstrumente einschließlich Orgelpfeifen?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sarah Ryglewski
vom 25. Februar 2020
Der Begriff „Kulturgüter“ ist zolltarifrechtlich nicht definiert. Da eine
Auswertung der Daten der Ausfuhranmeldungen nur anhand der Zolltarifnomenklatur erfolgen kann, ist eine Beantwortung der Frage insoweit
nicht möglich. Musikinstrumente und deren Teile, wie z. B. Orgelpfeifen, werden vom Kapitel 92 der Zolltarifnomenklatur erfasst. Auf der
Basis einer von der Generalzolldirektion vorgenommenen Auswertung
von Ausfuhranmeldungen im IT-System der Zollverwaltung ergab sich
für das Jahr 2019 für Ausfuhren nach China ein Wert von
46.712.094 Euro.
11. Abgeordneter
Hartmut Ebbing
(FDP)
Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die durchschnittlichen Einfuhrabgaben auf
Kulturgüter und Musikinstrumente, die aus
Deutschland in die Volksrepublik China exportiert
werden?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sarah Ryglewski
vom 25. Februar 2020
Mangels fehlender Tarifnummern nachfolgend ein Überblick zu Musikinstrumenten aus der Market Access Data Base der EU (Als Zollsatz gilt
„Most-Favoured-Nation“ auch für die EU*):
Tarif-Position
9201–9206 sowie 9209
920590
920590
12. Abgeordneter
Hartmut Ebbing
(FDP)
*
Warenbezeichnung
MFN
Musikinstrumente (akustische Toner- 10 %
zeugung) sowie Teile und Zubehör
Orgeln (mit Pfeifen und Klaviatur); 10 %
Harmonien und ähnliche Musikinstrumente mit Klaviatur und durchschlagenden Metallzungen
(Warenwert > 100.00 USD)
1%
Steht nach Kenntnis der Bundesregierung die Europäische Kommission mit der Volksrepublik China in Verhandlungen über die Senkung von Einfuhrzöllen auf Kulturgüter, wie etwa auf Pfeifenorgeln oder andere Musikinstrumente, und wenn
ja, welchen Stand haben die derzeitigen Verhandlungen nach Kenntnis der Bundesregierung?
Für Produkte mit hohem Warenwert gilt teilweise nur ein Einfuhrzoll von 1 Prozent